Karrais und Jung: Gäubahn muss zweispurig ausgebaut werden

Auf dem Rottweiler Bahnhof machte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung ein Bild über die Situation vor Ort. Auf Einladung von FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais kam es zum Informationsaustausch, an dem neben dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Josef Rack auch interessierte Bürger teilnahmen. (Foto: FDP)

Der Ausbau der Gäubahn ist ein wichtiges Anliegen. Darum hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais seinen Kollegen Christian Jung aus dem Bundestag nach Rottweil eingeladen. Im Mai wurde kommuniziert, dass eine Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn zum teilweise zweispurigen Ausbau der Gäubahn geschlossen worden sei. „Laut Verkehrsministerium liegt eine Finanzierungsvereinbarung vor, die Einzelheiten wurden den zuständigen Verkehrspolitikern im Verkehrsausschuss bisher aber nicht übermittelt“, sagte Jung. Er hat die Unterlagen nun bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angefordert, da in der Vergangenheit immer wieder über den neuerlichen „Einsatz von Neigetechnik-Zügen auf der Strecke für die Finanzierung philosophiert“ wurde. Dies hält Christian Jung nicht für zielführend, da die Neigetechnik wegen der technischen Probleme der vergangenen Jahre keine Option mehr für den Schienenpersonenverkehr und besonders den Fernverkehr bei Neubestellungen von Zügen sei.

Befragung der Bundesregierung – Brandschutz bei Elektromobilität

(Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019, Videomitschnitt: Deutscher Bundestag)

In Brand geratene Elektrofahrzeuge stellen Hilfskräfte und Feuerwehren vor Probleme beim Löschen. Bislang muss man diese Fahrzeuge vollständig ausbrennen lassen. Der Vorgang dauert meist Stunden, in denen die Hilfskräfte das kontrollierte Abbrennen überwachen müssen. Oft verbunden mit langwierigen Streckensperrungen und ganz zu schweigen von der Belastung für die Umwelt. Bei der Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019 wollte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung von der Parlamentarischen Staatssekretärin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Rita Schwarzelühr-Sutter, daher wissen, welche Lösungsansätze die Bundesregierung beim Thema Brandschutz für Elektrofahrzeuge sieht.

Regierungsbefragung (8. Mai) – Ausbau von Kontroll-Parkplätzen

(Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019, Videomitschnitt: Deutscher Bundestag)

Der Mangel an Kontroll-Parkplätzen mit Lkw-Waagen, insbesondere auch für die Kontrolltätigkeit des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), ist weitläufig bekannt. Bei der Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019 wollte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung von Staatssekretär Enak Ferlemann wissen, wann und wo der künftige Ausbau dieser Kontroll-Anlagen stattfinden soll. 

JUNG: Keine durchdachten Planungen für das Mittelrheintal beim Schienengüterverkehr erkennbar

Mainz/Koblenz/Berlin. Die Bundesregierung sieht die Kapazität des Schienennetzes im Mittelrheintal als ausreichend an, um einen Anstieg des Zugverkehrs insbesondere für Güterzüge bis 2030 ohne einen Ausbau zu bewältigen. Dies geht aus den Antworten einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor (Drucksache 19/8395). Die Bürger müssen somit mit einer weiteren Zunahme von Zügen und Lärm rechnen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung teilt die Einschätzung der Bundesregierung nicht und sagte dazu in Berlin (4.4.2019):

Plenarrede vom 22. März 2019 zu E-Scootern

Die Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag hat einen Antrag zur unbürokratischen Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen gestellt und wirft die Frage auf, wie man Bürgern eine unkomplizierte Nutzung ermöglichen kann. (Videomitschnitt: Deutscher Bundestag)