JUNG: „Bundesregierung nimmt Frequenzbedarf der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ernst und verschläft Weltfunkkonferenz“

Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit bei der Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland. Es geht um Millionen Deutsche, die drahtlose Produktionsmittel wie Funkmikrofone nutzen. Besonders betroffen sind Schauspieler, Künstler, Hochschullehrer – aber auch Betreiber von Messen und Veranstaltungsorten. Ihnen allen droht ein Frequenzmangel nach der Weltfunkkonferenz im Herbst 2019. Anlass dazu ist die veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Jung und der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten zum Thema „Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019“ (Drucksache 19/09425). Dazu sagte Christian Jung am 10. Mai 2019 in Berlin:

„Die Bundesregierung erklärt, dass die Besitzer von Funkmikrofonen zurzeit bis zu 400 MHz Spektrum nutzen oder mitnutzen können. Diese Zahl ist völlig aus der Luft gegriffen und hat keinen Bezug zur Realität. Denn in vielen dieser fragmentierten Frequenzbereiche, die die Bundesregierung einfach addiert hat, gibt es Störungen, die einen professionellen Einsatz drahtloser Produktionsmittel unmöglich machen. Andere Frequenzbereiche sind nur theoretisch nutzbar – es gibt keine Geräte für sie. Nutzerverbände gehen daher von 160 MHz aus, die in Deutschland zur Verfügung stehen, keinesfalls 400 MHz. Damit werden Spektren ausgewiesen, die voll mit Störungen sind.

8. Nationale Konferenz „Güterverkehr und Logistik“


8. Nationale Konferenz „Güterverkehr und Logistik“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur am 28. Februar 2019 in Frankfurt/Main.

Daran nahm auch FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung als zuständiger Berichterstatter der FDP Fraktion Bundestag teil. Der kombinierte Verkehr (KV) und mehr Qualität bei der Pünktlichkeit von Güterzügen müssen nach seiner Meinung mehr in den Fokus des Regierungshandeln rücken. „Man muss permanent wiederholen, dass die Logistik auf der Straße und der Schiene sowie auf dem Wasser und in der Luft ein Tagesgeschäft ist und wir uns unnötige Verzögerungen nicht erlauben dürfen“, sagte Christian Jung.

Dafür benötige man zum Beispiel für die Rheintalbahn zwischen Mannheim und Basel, aber ebenso für das Mittelrheintal zwischen Mainz und Köln, funktionierende Ausweichstrecken. Weitere Themen waren das geplante 740-Meter-Netz für Güterzüge in Europa, Technologieoffenheit, Power-To-X, der flächendeckende Breitbandausbau, Industriefrequenzen für 5G, multimodale Systeme im Güterverkehr und intelligente Verkehrsleitsysteme, die Digitalisierung der Verkehrswege, die Verbesserung der Verkehrs-Infrastruktur allgemein und der Fachkräfte/Fahrermangel.

Frequenzmangel: Droht der Ausfall von Theaterproduktionen und Messen?

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Kultur- und Kreativwirtschaft in Karlsruhe / Viele Details zu Frequenzmangel für Funkmikrofone sind bisher in der Politik nicht bekannt

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Mitte) ließ sich am Badischen Staatstheater in Karlsruhe die Tontechnik erklären. Produktionen werden dort mit drahtlosen Mikrofonen durchgeführt, Kabelmikrofone gehören der Vergangenheit an. (Fotos: Maximilian Scheu)

Karlsruhe/Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung war Anfang Dezember 2018 einen Tag lang mit Vertretern der Kultur- und Kreativwirtschaft in Karlsruhe und der Region unterwegs, um über die drohenden Probleme des Frequenzmangels für Funkmikrofone zu sprechen. „Alle reden über die zukünftige Nutzung von 5G“, sagte Jung, „aber wir sollten nicht nur von der weiten Zukunft träumen, sondern ins Jahr 2019 schauen: Denn ab dann droht ein Frequenzmangel für drahtlose Mikrofone, die überall in Theatern, bei Messen, aber auch in Kindergärten bei Aufführungen oder in Gottesdiensten eingesetzt werden.“

Jedes einzelne Gerät braucht eine eigene Frequenz, damit es funktioniert. Viele taugliche Frequenzen wurden aber in der Vergangenheit an den Mobilfunk versteigert und stehen für Funkmikrofone nicht mehr zur Verfügung. Die betroffenen Einrichtungen müssen neue Geräte kaufen oder soweit möglich mit einem erheblichen Aufwand umplanen, damit ihre Aufführungen oder Veranstaltungen nicht gestört werden. „Eine Horrorvision nicht nur für Karlsruhe, sondern für das komplette Bundesgebiet!“, meint Christian Jung. Der FDP-Politiker kritisierte, dass die Bundesregierung das Problem ignoriere. „Wir brauchen nicht nur ein leistungsfähiges Mobilfunknetz, sondern auch eine funktionierende Kulturlandschaft“. „Frequenzmangel: Droht der Ausfall von Theaterproduktionen und Messen?“ weiterlesen