Besuch Kommando Spezialkräfte in Calw – mit dem KSK-Kommandeur Brigadegeneral Markus Kreitmayr und Dr. Marcus Faber MdB

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist der Spezialkräfteverband des Deutschen Heeres und verfügt innerhalb der Bundeswehr über einzigartige Fähigkeiten. Im heutigen Einsatzspektrum deutscher Streitkräfte vom internationalen Krisenmanagement über die nationale Krisenvorsorge bis zur Landes- und Bündnisverteidigung gibt es besondere Aufgaben von strategischem Interesse, die oftmals durch herkömmliche Einheiten nicht erfüllt werden können.

Diese sind Spezialaufklärung (Special Reconnaissance), offensive Operationen wie die Befreiung von deutschen Geiseln in Krisen- oder Kriegsgebieten sowie die Festsetzung von Kriegsverbrechern oder Terroristen (Direct Action) und die Ausbildungsunterstützung in Aufnahmestaaten (Military Assistance).

Die Soldaten des KSK werden speziell für solche und ähnliche Einsätze ausgewählt und ausgebildet. Als Kern des Spezialkräfteverbundes der Bundeswehr ist das KSK somit ein wichtiges Instrument des nationalen Risiko- und Krisenmanagements (NatRKM). (Text: KSK/Bundeswehr)

Landkreis Karlsruhe muss Alternativen für Karlsruher Hauptstandort prüfen

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert Bewegung statt Stillstand beim Landkreis-Hochhaus und schlägt die Suche nach einem alternativen Standort vor.

Karlsruhe/Landkreis Karlsruhe. Der Abriss des Landkreis-Hochhauses in Karlsruhe gerät mehr und mehr zur Hängepartie. Wie in dieser Woche bekannt wurde, kommt eine Petition der Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Stadtbild e.V. zum Erhalt des Gebäudekomplexes nicht voran, da eine Stellungnahme der Stadt Karlsruhe auf sich warten lässt. Nach aktuellem Stand, wird sich das Großprojekt deshalb stark verzögern. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) warnt infolgedessen vor einer zeitlichen und planerischen Schieflage und schlägt die Suche nach einem alternativen Standort für das Landratsamt vor, sollten sich die Abrisspläne und die damit verbundene Neubauplanung des Landratsamtes weiter verzögern.

Bundesamt für Güterverkehr bestellte möglicherweise über 100 Kontroll-Transporter für Maut-Überprüfung

Berlin/Karlsruhe. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung (Karlsruhe-Land) ist bei Recherchen zur Aufarbeitung des Pkw-Maut-Debakels auf ein besonders pikantes Detail gestoßen. „Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat nach einer Ausschreibung einige Monate vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) offenbar über 100 Kontrolltransporter (Mercedes Vito) mit spezieller Innenausstattung bestellt“, sagte Jung am Mittwoch in Karlsruhe.

Nach seinen Erkenntnissen sollten die Transporter ausschließlich für die Überprüfung der Infrastrukturabgabe (ISA-Kontrollen) dienen, werden seit Mai 2019 produziert und sind wegen ihrer spezieller Ausstattung und Ausrüstung kaum wiederverkäuflich – ähnlich wie bei Rettungswagen oder Feuerwehrfahrzeugen.

„Unklar ist mir, um wie viele Fahrzeuge es sich nun genau handelt und ob die Bestellung nicht storniert werden kann. Ansonsten sind nach meinen Berechnungen nach Rücksprache mit Sachverständigen unnötige Ausgaben zwischen vier und sechs Millionen Euro entstanden. Dieser Sachverhalt wurde den zuständigen Bundestagsabgeordneten aus dem Verkehrs- und Haushaltsausschuss bisher von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht mitgeteilt. Ich verlange deshalb Aufklärung, welche zusätzlichen und bisher nicht mitgeteilten Ausgaben es zur Vorbereitung der Pkw-Maut vor dem Urteil des EuGH insgesamt gab“, sagte Christian Jung weiter.

Karrais und Jung: Gäubahn muss zweispurig ausgebaut werden

Auf dem Rottweiler Bahnhof machte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung ein Bild über die Situation vor Ort. Auf Einladung von FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais kam es zum Informationsaustausch, an dem neben dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Josef Rack auch interessierte Bürger teilnahmen. (Foto: FDP)

Der Ausbau der Gäubahn ist ein wichtiges Anliegen. Darum hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais seinen Kollegen Christian Jung aus dem Bundestag nach Rottweil eingeladen. Im Mai wurde kommuniziert, dass eine Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn zum teilweise zweispurigen Ausbau der Gäubahn geschlossen worden sei. „Laut Verkehrsministerium liegt eine Finanzierungsvereinbarung vor, die Einzelheiten wurden den zuständigen Verkehrspolitikern im Verkehrsausschuss bisher aber nicht übermittelt“, sagte Jung. Er hat die Unterlagen nun bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angefordert, da in der Vergangenheit immer wieder über den neuerlichen „Einsatz von Neigetechnik-Zügen auf der Strecke für die Finanzierung philosophiert“ wurde. Dies hält Christian Jung nicht für zielführend, da die Neigetechnik wegen der technischen Probleme der vergangenen Jahre keine Option mehr für den Schienenpersonenverkehr und besonders den Fernverkehr bei Neubestellungen von Zügen sei.

Kreistag zu Besuch im Bundestag

Treffen und Diskussion mit den Mitgliedern des Kreistages des Landkreises Karlsruhe im Deutschen Bundestag, von denen viele aus meinem Wahlkreis kommen. Von der Verkehrsinfrastruktur über die IT-Glasfaser-Vernetzung, die Neuregelung der Grundsteuer bis hin zu aktuellen Fragen der Familienpolitik gab es bei hochsommerlichen Temperaturen gemeinsam mit den Kollegen Olav Gutting MdB, Ingo Wellenreuther MdB und Axel Fischer MdB viel zu besprechen. CJ