Karrais und Jung: Gäubahn muss zweispurig ausgebaut werden

Auf dem Rottweiler Bahnhof machte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung ein Bild über die Situation vor Ort. Auf Einladung von FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais kam es zum Informationsaustausch, an dem neben dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Josef Rack auch interessierte Bürger teilnahmen. (Foto: FDP)

Der Ausbau der Gäubahn ist ein wichtiges Anliegen. Darum hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais seinen Kollegen Christian Jung aus dem Bundestag nach Rottweil eingeladen. Im Mai wurde kommuniziert, dass eine Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn zum teilweise zweispurigen Ausbau der Gäubahn geschlossen worden sei. „Laut Verkehrsministerium liegt eine Finanzierungsvereinbarung vor, die Einzelheiten wurden den zuständigen Verkehrspolitikern im Verkehrsausschuss bisher aber nicht übermittelt“, sagte Jung. Er hat die Unterlagen nun bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angefordert, da in der Vergangenheit immer wieder über den neuerlichen „Einsatz von Neigetechnik-Zügen auf der Strecke für die Finanzierung philosophiert“ wurde. Dies hält Christian Jung nicht für zielführend, da die Neigetechnik wegen der technischen Probleme der vergangenen Jahre keine Option mehr für den Schienenpersonenverkehr und besonders den Fernverkehr bei Neubestellungen von Zügen sei.

JUNG: „Die Wirtschaft kann sich in Deutschland nicht auf den Schienentransport bei der Deutschen Bahn verlassen“

2018 waren 39,3 Prozent aller Güterzüge in Deutschland verspätet (keine Unterteilung zwischen DB Cargo und privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen)

2018 konnten 5900 Sonderzugsanfragen bei DB Cargo aus Kapazitätsgründen nicht angenommen werden

Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung bemängelt seit langem die Pünktlichkeit im Schienengüterverkehr. Aus einer Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion an die Bundesregierung (Drucksache Deutscher Bundestag 19/9069) geht hervor, dass die Pünktlichkeit im Schienengüterverkehr in den vergangenen zehn Jahren stetig abgenommen hat. Christian Jung sagte dazu am 9. Mai 2019 in Berlin:

Geschäftszahlen von DB Cargo sind auch in der Langzeitanalyse besorgniserregend

Berlin/Karlsruhe. Zu aktuellen von der Bundesregierung veröffentlichten Statistikzahlen zur „Wettbewerbsfähigkeit von DB Cargo“ auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten FDP (Drucksache Deutscher Bundestag 19/8396) sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung, Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, am Montag (22.4.2019) in Karlsruhe:

„Ich mache mir immer größere Sorgen um die Wirtschaftlichkeit von DB Cargo. Wenn die Cargo nicht durch andere Bereiche der Deutschen Bahn quersubventioniert werden würde, was nach verschiedenen Vereinbarungen mit der Politik nicht vorgesehen ist, würde es die Gütersparte schon heute nicht mehr geben. Falls es in Kürze noch zu einer Abschreibung bei DB Cargo auf den Unternehmenswert im Milliarden-Bereich käme, wäre das finanzielle Chaos im gesamten DB-Konzern noch größer, als bislang von den Verantwortlichen zugegeben.

Ein wichtiger Indikator für die Krise von DB Cargo ist dabei die aktuelle Mitteilung von DB-Cargo-Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Jörg Hensel, dass jeden Tag 80 fahrplanmäßige Güterzüge ausfallen und jede Woche massenweise Aufträge abgelehnt werden. Dies deckt sich mit der Kritik von nationalen und internationalen Spediteuren, die gerne mehr Güter auf die Bahn bringen würden. Wenn die DB Cargo nicht funktioniert, funktioniert infolgedessen als Kettenreaktion auch der europäische Schienengüterverkehr vor allem über die Alpen nicht, was eine absolute logistische Katastrophe ist.

Die großen Probleme bei DB Cargo zeigen ebenso die aktuellen Umsatzzahlen: In den vergangenen 18 Jahren sank der Umsatz von 3,512 Milliarden Euro (Jahr 2000) auf 3,274 Milliarden Euro (Jahr 2018) bei einem Marktanteil der DB Cargo von nur noch 52,2 Prozent im Schienengüterverkehr (Jahr 2017). Dies offenbart nach Mitteilung der Bundesregierung ebenso das Transportvolumen der DB Cargo in Deutschland: Dieses lag im Jahr 2000 noch bei 286,556 Millionen Tonnen und sank auf 186,145 Millionen Tonnen im Jahr 2018.

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Gespräch mit Schweizer Delegation

Am 11. April fand in Berlin ein Gespräch zwischen Vertretern des Verkehrsausschusses des Bundestages und einer Delegation aus der Schweiz statt. Für die Schweiz reisten Nationalräte aller Parteizugehörigkeiten sowie Dr. Paul Seger, der Schweizerische Botschafter, an, um mit den deutschen Parlamentariern vorrangig über eine Kapazitätssteigerung im Schienengüterverkehrssektor zu diskutieren. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung sagte: „Im Bereich der Infrastruktur hinkt Deutschland bislang hinterher und der Modernisierungsprozess dauert deutlich zu lang. Wenn wir das Vertrauen in unsere Infrastruktur nicht vollständig verlieren wollen, müssen wir dringend auch das Thema Ausweichstrecken, beispielsweise der Rheintalbahn, angehen. Die Tunnelhavarie bei Rastatt hat gezeigt, welche gravierenden Probleme ein Unglück in unserem Schienennetz nach sich zieht.“

JUNG: Keine durchdachten Planungen für das Mittelrheintal beim Schienengüterverkehr erkennbar

Mainz/Koblenz/Berlin. Die Bundesregierung sieht die Kapazität des Schienennetzes im Mittelrheintal als ausreichend an, um einen Anstieg des Zugverkehrs insbesondere für Güterzüge bis 2030 ohne einen Ausbau zu bewältigen. Dies geht aus den Antworten einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor (Drucksache 19/8395). Die Bürger müssen somit mit einer weiteren Zunahme von Zügen und Lärm rechnen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung teilt die Einschätzung der Bundesregierung nicht und sagte dazu in Berlin (4.4.2019):