JUNG: „Bundesregierung nimmt Frequenzbedarf der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ernst und verschläft Weltfunkkonferenz“

Dass die Bundesregierung meint, es sei keine Frequenzverlagerung für Funkmikrofone bis zum ‚Ende der 2020er Jahre‘ absehbar, zeigt zudem, dass man langsam vom bisherigen Enddatum 2030 abrückt. Das Jahr 2030 wird in der Antwort der Bundesregierung nicht mehr erwähnt. Dies ist eine schleichende Abkehr von den bisherigen Versprechungen der Regierung an die Kultur- und Kreativwirtschaft und die Veranstaltungswirtschaft sowie die Messebetreiber. Sie alle hatten sich bisher auf eine Nutzbarkeit der Frequenzen im MHz-Spektrum bis 31. Dezember 2030 verlassen.

Dramatisch ist in diesem Zusammenhang ebenso, dass die Bundesregierung den Spektrumsbedarf drahtloser Produktionsmittel gar nicht beziffern kann. Die letzten validen Zahlen stammen aus dem Jahr 2008. Seitdem hat sich der Bedarf aber deutlich erhöht. Wie hoch diese Erhöhung ist – und welcher Bedarf in den nächsten Jahren bestehen wird – dazu kann die Bundesregierung nichts sagen. Sie trifft frequenzpolitische Entscheidungen ohne valide Datengrundlage im Blindflug. Und das vor der wichtigen Weltfunkkonferenz, die im Herbst 2019 bedeutende Beschlüsse zur künftigen Frequenzabgabe treffen wird. Deutschland ist darauf leider nicht vorbereitet. Die Weltfunkkonferenz ist wirtschaftspolitisch ein bedeutendes Ereignis und kein Orchideenthema!“