Bundeswehr: Wir brauchen auch in Bruchsal mehr Geld und ein professionelleres Management der Truppe


Zusammen mit der verteidigungspolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB habe ich festgestellt, dass der Jahresbericht des Wehrbeauftragten (20.2.2018) in erschreckender Weise zeigt, wie schlecht es um die Bundeswehr nach Jahren des Kaputtsparens bestellt ist. Dies wurde auch bei einem Besuch des ABC-Abwehrbataillon 750 „BADEN“ im Januar 2018 in Bruchsal deutlich, wo mir Soldatinnen und Soldaten über fehlende Übungs-Sicherheits-Westen und sonstige Ausstattungsprobleme berichteten.

„Neben den inakzeptablen Mängeln bei der Ausstattung wurden viel zu viele Expertenstellen im zivilen Bereich abgebaut, deren Fachwissen an allen Ecken und Enden fehlt. Anstatt das interne Wissen und den Personalaufbau der Bundeswehr zu stärken, werden weiterhin Steuergelder in externe Beratungsunternehmen gesteckt“, betonte Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Der Jahresbericht macht für uns beide deutlich, dass für die dringend benötigten Trendwenden beim Material und Personal deutlich höhere Investitionen nötig sind. Besonders erschwerend kommt hinzu, dass das Bundesverteidigungsministerium seine Mittel noch nicht einmal vollständig verwendet. Anscheinend fehlt nicht nur Geld, sondern auch ein professionelles Management der Truppe.

Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten fordert daher eine Reform des Beschaffungswesens und eine ausreichende Finanzierung der notwendigen Trendwenden. Hierzu haben wir im Verteidigungsausschuss einen Unterausschuss ‚Einsatzbereitschaft der Bundeswehr‘ beantragt, der jedoch mittlerweile von der CDU/CSU und der SPD abgelehnt wurde. Der Bundestag ist in der Pflicht, schnellstmöglich die Einsatzbereitschaft wiederherstellen. Das sind wir unseren Verbündeten und unseren Soldaten schuldig. CJ