YouTube-Video: Brandschutz bei Zügen Thema im Verkehrsausschuss

Auf Initiative der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wurde heute (12.12.2018) im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages endlich über den Brandschutz in ICE und Fernverkehrszügen gesprochen. Es wurde auch von Seiten der Deutschen Bahn bestätigt, dass es unterschiedliche Brandschutzstandards bei den ICE-Baureihen gibt. Wir fordern daher, alle Züge mit dem bestmöglichen Brandschutz auszustatten. Brandschutz müssen wir sehr ernst nehmen.

#SOLI


Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten bringt diese Woche wieder einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Solidaritätszuschlag in den Bundestag ein. Bürger könnten spürbar entlastet werden. Die Union hat mehrfach angekündigt, den Soli abschaffen zu wollen, zuletzt mit einem Beschluss auf dem Parteitag. Jetzt kann auch Olav Gutting zeigen, ob er seine Forderungen nach einem Soli-Abschluss wirklich ernst meint.

Jung: „Brandschutz in ICE und Fernverkehrszügen muss sehr ernst genommen werden“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung, Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten für Bahninfrastruktur, erklärt vor der morgigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (am 12.12.2018) in Berlin:

„Auf Initiative der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wird nun am Mittwoch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages endlich über den Brandschutz in ICE und Fernverkehrszügen gesprochen. Wir müssen den Brandschutz sehr ernst nehmen und gemeinsam behutsam klären, wie es am 12. Oktober 2018 zum Feuer in einem ICE bei Dierdorf (Kreis Neuwied, Rheinland-Pfalz) kam. Dieser führte danach zu einer mehrtägigen Sperrung der Bahn-Schnellfahrstrecke Frankfurt-Köln.

Wir können auch zwei Monate später immer noch richtig froh sein, dass bei dem Feuer in einem ICE3 mit 510 Passagieren und Mitarbeitern der Deutschen Bahn nicht mehr passiert ist und es damals nur fünf leicht Verletzte gab. Dieser Unfall zeigt aber auch, dass durch ein solches Ereignis ein Großteil der Bahn-Infrastruktur lahmgelegt wird und dadurch neben dem Personenverkehr auch der Güterverkehr wegen fehlender und funktionierender Ausweichstrecken zum Erliegen kommen kann, wie wir dies schon 2017 bei der Tunnelhavarie in Rastatt-Niederbühl und der langen Sperrung der Rheintalbahn gesehen haben. „Jung: „Brandschutz in ICE und Fernverkehrszügen muss sehr ernst genommen werden““ weiterlesen

Frequenzmangel: Droht der Ausfall von Theaterproduktionen und Messen?

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte Kultur- und Kreativwirtschaft in Karlsruhe / Viele Details zu Frequenzmangel für Funkmikrofone sind bisher in der Politik nicht bekannt

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Mitte) ließ sich am Badischen Staatstheater in Karlsruhe die Tontechnik erklären. Produktionen werden dort mit drahtlosen Mikrofonen durchgeführt, Kabelmikrofone gehören der Vergangenheit an. (Fotos: Maximilian Scheu)

Karlsruhe/Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung war Anfang Dezember 2018 einen Tag lang mit Vertretern der Kultur- und Kreativwirtschaft in Karlsruhe und der Region unterwegs, um über die drohenden Probleme des Frequenzmangels für Funkmikrofone zu sprechen. „Alle reden über die zukünftige Nutzung von 5G“, sagte Jung, „aber wir sollten nicht nur von der weiten Zukunft träumen, sondern ins Jahr 2019 schauen: Denn ab dann droht ein Frequenzmangel für drahtlose Mikrofone, die überall in Theatern, bei Messen, aber auch in Kindergärten bei Aufführungen oder in Gottesdiensten eingesetzt werden.“

Jedes einzelne Gerät braucht eine eigene Frequenz, damit es funktioniert. Viele taugliche Frequenzen wurden aber in der Vergangenheit an den Mobilfunk versteigert und stehen für Funkmikrofone nicht mehr zur Verfügung. Die betroffenen Einrichtungen müssen neue Geräte kaufen oder soweit möglich mit einem erheblichen Aufwand umplanen, damit ihre Aufführungen oder Veranstaltungen nicht gestört werden. „Eine Horrorvision nicht nur für Karlsruhe, sondern für das komplette Bundesgebiet!“, meint Christian Jung. Der FDP-Politiker kritisierte, dass die Bundesregierung das Problem ignoriere. „Wir brauchen nicht nur ein leistungsfähiges Mobilfunknetz, sondern auch eine funktionierende Kulturlandschaft“. „Frequenzmangel: Droht der Ausfall von Theaterproduktionen und Messen?“ weiterlesen

„Der schönste Weihnachtsbaum im Bundestag“

Feierliche Übergabe des Weihnachtsbaumes der Lebenshilfe e.V. Rastatt/Murgtal im Bundestag am 30. November 2018

Eine schöne Tradition im Bundestag ist die feierliche Übergabe des Weihnachtsbaumes der Lebenshilfe. Der besonders prominent platzierte Weihnachtsbaum im Paul-Löbe-Haus wurde in diesem Jahr von der Lebenshilfe Rastatt/Murgtal geschmückt. Der Schmuck wurde von Menschen mit und ohne Behinderung handgefertigt.

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