Karrais und Jung: Gäubahn muss zweispurig ausgebaut werden

Auf dem Rottweiler Bahnhof machte sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung ein Bild über die Situation vor Ort. Auf Einladung von FDP-Landtagsabgeordneten Daniel Karrais kam es zum Informationsaustausch, an dem neben dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden Josef Rack auch interessierte Bürger teilnahmen. (Foto: FDP)

Der Ausbau der Gäubahn ist ein wichtiges Anliegen. Darum hat der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais seinen Kollegen Christian Jung aus dem Bundestag nach Rottweil eingeladen. Im Mai wurde kommuniziert, dass eine Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn zum teilweise zweispurigen Ausbau der Gäubahn geschlossen worden sei. „Laut Verkehrsministerium liegt eine Finanzierungsvereinbarung vor, die Einzelheiten wurden den zuständigen Verkehrspolitikern im Verkehrsausschuss bisher aber nicht übermittelt“, sagte Jung. Er hat die Unterlagen nun bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angefordert, da in der Vergangenheit immer wieder über den neuerlichen „Einsatz von Neigetechnik-Zügen auf der Strecke für die Finanzierung philosophiert“ wurde. Dies hält Christian Jung nicht für zielführend, da die Neigetechnik wegen der technischen Probleme der vergangenen Jahre keine Option mehr für den Schienenpersonenverkehr und besonders den Fernverkehr bei Neubestellungen von Zügen sei.

Verkehrsentlastung für Östringen und Angelbachtal

Auch nach der Europa- und Kommunalwahl sind die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) und Christian Jung (Karlsruhe-Land) im Einsatz. Ende Mai 2019 trafen sich die beiden FDP-Politiker in Östringen (Landkreis Karlsruhe) mit Bürgermeister Felix Geider (Freie Wähler) und seinem Angelbachtaler Kollegen Bürgermeister Frank Werner (CDU). Thema war die im Bundesverkehrswegeplan 2030 geplante Ortsumgehung der B292 von Östringen, die nach Auffassung der vier Politiker mit der B39 kombiniert und ebenso für Angelbachtal (Rhein-Neckar-Kreis) zu einer Verkehrsentlastung führen sollte. Bericht folgt!

Lärmschutz an der B36: Treffen in Rheinstetten-Mörsch mit Oberbürgermeister Sebastian Schrempp


Christian Jung und Oberbürgermeister Sebastian Schrempp an der B36 bei Rheinstetten-Mörsch (TJ)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) besichtigte am 8. April gemeinsam mit Oberbürgermeister Sebastian Schrempp sowie Christian Welke, Bernd Urban und Dr. Hans-Jörg Becker vom FDP-Ortsverband Rheinstetten den direkt an die Wohnbebauung angrenzenden Abschnitt der B36 bei Rheinstetten-Mörsch. An der vierspurigen Bundesstraße fehlt es bislang an Lärmschutzmaßnahmen. Bei rund 30.000 vorbeifahrenden Fahrzeugen pro Tag (mit steigender Tendenz von schweren LKW) muss beim Lärmschutz nach Ansicht von Schrempp und Jung nun dringend nachgesteuert werden, um die Anwohner zu entlasten. Bislang wurden jedoch die aktuellen Messergebnisse von 2015 noch nicht vom Bund berücksichtigt. Doch gerade in den letzten Jahren gab es einen rasanten Verkehrsanstieg mit steigender Tendenz. Christian Jung, der als Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr die Berichterstattung der FDP Fraktion Bundestag für den Bundesverkehrswegeplan innehat, sieht hier dringenden Handlungsbedarf: „Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist nun aufgefordert, geeignete Lärmschutzmaßnahmen in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium einzuleiten.“ TJ

(v.l.) Christian Welke, Christian Jung,
Bernd Urban und Hans-Jörg Becker (TJ)

Digitale Planungsverfahren verkürzen wichtige Planverfahren um ein Drittel


FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung mahnt eine digitale Planübertragung von den Bundesländern auf die Bundesebene an / Bundesregierung soll nun genaue Zeitplanung vorlegen

Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung, Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten für den Bundesverkehrswegeplan, erklärte zu den Antworten auf zwei parlamentarische Anfragen (Deutscher Bundestag 10/235 von 2018 und 11/35 von 2018) zur Übertragung von Planungsdaten im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans von den Bundesländern an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (16. November 2018):

„Wir müssen aus der Steinzeit heraus: Es ist erschreckend, dass die Übermittlung der Planungsunterlagen für wichtige Verkehrsprojekte des Bundesverkehrswegeplans von allen Ländern an den Bund immer noch über den Postweg und zum Teil mit angehefteten CDs erfolgt. Dadurch wird wertvolle Zeit verschenkt. Es fehlt an genauen technisch-digitalen Vorgaben der Bundesregierung und eine digitale Planungsstrategie. Die Planungsverfahren könnten durch eine digitale Planübertragung nach meiner Analyse um ein Drittel verkürzt werden. Alleine bei der Erteilung von Gesehen-Vermerken vor der Einleitung von Planfeststellungsverfahren durch den Bund könnten dadurch mehrere Monate gewonnen werden. Deshalb erwarte ich, dass die Bundesregierung nun sofort einen Zeitplan für die digitale Planübertragung mit allen technisch-administrativen Details vorlegt. Dies ist auch für die Planungsstandards der neuen Infrastrukturgesellschaft des Bundes notwendig.“

Besuch der Projektgesellschaft ViA6West in Heilbronn und Sinsheim

Besuch der Projektgesellschaft ViA6West in Heilbronn und Sinsheim. Diese besteht aus den Unternehmen HOCHTIEF, DIF Infrastructure IV und JOHANN BUNTE Bauunternehmung. Die Projektgesellschaft plant, finanziert, baut, betreibt und erhält die Bundesautobahn A6 zwischen der Anschlussstelle Wiesloch/Rauenberg und dem Autobahnkreuz Weinsberg in Baden-Württemberg. Dabei wurde bei Heilbronn die im Bau befindlichen neue Neckartalbrücke als Stahlverbundbrücke mit einer Länge von 511 Metern und die Vorlandbrücke als Spannbetonbrücke mit 822 Metern inspiziert. In Sinsheim stand der Besuch des Betriebshofes von ViA6West auf dem Programm. Teilnehmer waren u.a. die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und FDP/DVP-Landtagsabgeordneten Nico Weinmann (Heilbronn) und Jochen Haußmann (Schorndorf) sowie die FDP-Bundestagsabgeordneten Staatsminister a.D. Michael Link (Heilbronn), Bernd Reuther (Nordrhein-Westfalen), Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) und Dr. Christian Jung (Karlsruhe-Land).