Merkwürdige Debatte um Zugfahrten für Soldaten in Uniform sofort beenden

Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr in Bruchsal: Am 13. Juni 2018 fand im Ehrenhof des Schlosses in Bruchsal die Vereidigung und das Feierliche Gelöbnis der 1./, 2./, 7./, 8./ Kompanie des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim und Roth (Bayern) sowie der 1./Kompanie des ABC-Abwehrbataillons 750 Bruchsal statt. Der Kommandeur des Luftwaffenausbildungsbataillons, Oberstleutnant Martin Hess, vereidigte die Rekrutinnen und Rekruten. Die Gelöbnisrede hielt im Beisein von Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick, das Mitglied des Bundestages, Christian Jung. (Foto: TJ)

Berlin. Zu der öffentlichen Debatte um Zugfahrten für Soldaten in Uniform sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Christian Jung am Dienstag (13. August 2019):

„Diese merkwürdige Debatte muss sofort beendet werden. Die Frage, wie Zugfahrten für Soldaten in Uniform von der Deutschen Bahn als Staatsunternehmen gebucht und abgerechnet werden, gehört nicht in die Öffentlichkeit.

Es ist unwürdig, wenn Medien ‚unter Berufung auf Bahn-Kreise‘ in diesem Falle berichten. Denn dies zeigt, dass hinter den Indiskretionen und Zahlenspielen von angeblich 38 Millionen Euro Kosten für Zugfahrten von Soldaten der aktuelle Bahnvorstand um Vorstandsvorsitzenden Dr. Richard Lutz und Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla steckt. Wer sonst lässt bei der Deutschen Bahn Journalisten gezielt anrufen oder informiert vor Aufsichtsratssitzungen ausgewählte Medien über interne Planungen?

Wenn die Deutsche Bahn Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weiter ärgert, hat diese übrigens eine interessante Option: Sie kann die Bahn-Bundeswehrtransporte auch öffentlich ausschreiben. Ob infolgedessen noch DB Cargo und die Deutsche Bahn zum Zuge kommen, wäre dann ohne Öffentlichkeit zu klären.

Viele Soldatinnen und Soldaten, die ich kenne, würden zurzeit übrigens nur im Notfall mit der Deutschen Bahn nach Hause oder zum Dienst fahren. Denn die kostbare Familienzeit oder der pünktliche Dienstantritt sind immer durch die alltäglichen Bahn-Erfahrungen und -Verspätungen gefährdet. Dies ist auch dem bisher schweigenden Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bekannt.“

Besuch Kommando Spezialkräfte in Calw – mit dem KSK-Kommandeur Brigadegeneral Markus Kreitmayr und Dr. Marcus Faber MdB

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist der Spezialkräfteverband des Deutschen Heeres und verfügt innerhalb der Bundeswehr über einzigartige Fähigkeiten. Im heutigen Einsatzspektrum deutscher Streitkräfte vom internationalen Krisenmanagement über die nationale Krisenvorsorge bis zur Landes- und Bündnisverteidigung gibt es besondere Aufgaben von strategischem Interesse, die oftmals durch herkömmliche Einheiten nicht erfüllt werden können.

Diese sind Spezialaufklärung (Special Reconnaissance), offensive Operationen wie die Befreiung von deutschen Geiseln in Krisen- oder Kriegsgebieten sowie die Festsetzung von Kriegsverbrechern oder Terroristen (Direct Action) und die Ausbildungsunterstützung in Aufnahmestaaten (Military Assistance).

Die Soldaten des KSK werden speziell für solche und ähnliche Einsätze ausgewählt und ausgebildet. Als Kern des Spezialkräfteverbundes der Bundeswehr ist das KSK somit ein wichtiges Instrument des nationalen Risiko- und Krisenmanagements (NatRKM). (Text: KSK/Bundeswehr)

Drohende Schnakenplage am Oberrhein

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung fordert Bundeswehr-Einsatz im Landkreis Karlsruhe und Ausrufung des Katastrophenfalls durch die Landesregierung

Bild von Mark Minge auf pixabay

Linkenheim-Hochstetten/Dettenheim/Karlsruhe. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) fordert nach verschiedenen Gesprächen und Vor-Ort-Terminen in den vergangenen 24 Stunden die Ausrufung des Katastrophenfalls wegen der drohenden Schnakenplage für den Landkreis Karlsruhe. „Die Landesregierung muss den Katastrophenfall sofort ausrufen und die Bundeswehr und das Technische Hilfswerk sowie weitere Rettungskräfte anfordern, um die regionalen Schnakenbekämpfer vor allem rund um Linkenheim-Hochstetten und Dettenheim zu unterstützen“, sagte Christian Jung am Donnerstag.

„Wir brauchen jetzt pragmatische und unbürokratische Hilfe sowie zusätzliche Ressourcen, um in den kommenden sieben Tagen die Schnakenplage und eine akute Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung noch abwenden zu können. Nach dem Ausfall aller Hubschrauber der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage (KABS) ist die Bekämpfung der Stechmücken nur noch mit der Bundeswehr und dem Technischen Hilfswerk und der vorhandenen Infrastruktur für Katastrophenfälle möglich“, betonte der FDP-Politiker.

Die Frage stelle sich zudem, ob der Katastrophenfall nicht komplett auf alle Rheinanlieger-Gemeinden in Baden-Württemberg am Oberrhein ausgerufen werde. Durch die Niederschläge und das warme Wetter der vergangenen Tage gebe es vor allem zwischen Karlsruhe und Mannheim „optimale Entwicklungsbedingungen für die Schnaken und die gefährliche Asiatische Tigermücke, die Krankheiten wie Gelbfieber oder das Zika-Virus übertragen“ könne. Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) müssten nun sofort einen Krisenstab einrichten und die betroffenen Bürgermeister unterstützen, die sich bereits Hilfe suchend an die Landesregierung gewandt hätten. „Wir haben sehr wenig Zeit“, sagte Christian Jung weiter.

Aktion Gelbe Schleife – Verbundenheit mit Soldatinnen und Soldaten am 27. November 2018

Jährlich findet im Bundestag die Aktion Gelbe Schleife als Ausdruck der Verbundenheit zu unseren Bundeswehrangehörigen statt. Die „Bänder der Verbundenheit“ werden als Weihnachtsgruß an die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz weitergegeben. Auch in diesem Jahr führen der Deutsche BundeswehrVerband und der OASE-Einsatzbetreuung (Projekt der Evangl. Kirschen und Kath. Arbeitsgemeinschaft Soldatenbetreuung) die Unterschriftenaktion durch. (TJ)

Weitere Informationen:
https://solidaritaet-mit-soldaten.de/gelbe-schleife-entstehung.html