Empfang auf der Transport logistic

Empfang der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten am 4. Juni 2019 auf der Messe transport logistic in München am Stand der Hupac. Sehr gute Gespräche zum europäischen Güterverkehr, Logistik und Herausforderungen der Infrastruktur u.a. mit Bernd Reuther MdB, Sebastian Körber MdL und Christian Jung MdB.

Verkehrsentlastung für Östringen und Angelbachtal

Auch nach der Europa- und Kommunalwahl sind die beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) und Christian Jung (Karlsruhe-Land) im Einsatz. Ende Mai 2019 trafen sich die beiden FDP-Politiker in Östringen (Landkreis Karlsruhe) mit Bürgermeister Felix Geider (Freie Wähler) und seinem Angelbachtaler Kollegen Bürgermeister Frank Werner (CDU). Thema war die im Bundesverkehrswegeplan 2030 geplante Ortsumgehung der B292 von Östringen, die nach Auffassung der vier Politiker mit der B39 kombiniert und ebenso für Angelbachtal (Rhein-Neckar-Kreis) zu einer Verkehrsentlastung führen sollte. Bericht folgt!

JUNG: „Bundesregierung nimmt Frequenzbedarf der Kultur- und Kreativwirtschaft nicht ernst und verschläft Weltfunkkonferenz“

Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) kritisiert die Bundesregierung für ihre Untätigkeit bei der Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland. Es geht um Millionen Deutsche, die drahtlose Produktionsmittel wie Funkmikrofone nutzen. Besonders betroffen sind Schauspieler, Künstler, Hochschullehrer – aber auch Betreiber von Messen und Veranstaltungsorten. Ihnen allen droht ein Frequenzmangel nach der Weltfunkkonferenz im Herbst 2019. Anlass dazu ist die veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Jung und der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten zum Thema „Deutscher Mittelstand und Weltfunkkonferenz 2019“ (Drucksache 19/09425). Dazu sagte Christian Jung am 10. Mai 2019 in Berlin:

„Die Bundesregierung erklärt, dass die Besitzer von Funkmikrofonen zurzeit bis zu 400 MHz Spektrum nutzen oder mitnutzen können. Diese Zahl ist völlig aus der Luft gegriffen und hat keinen Bezug zur Realität. Denn in vielen dieser fragmentierten Frequenzbereiche, die die Bundesregierung einfach addiert hat, gibt es Störungen, die einen professionellen Einsatz drahtloser Produktionsmittel unmöglich machen. Andere Frequenzbereiche sind nur theoretisch nutzbar – es gibt keine Geräte für sie. Nutzerverbände gehen daher von 160 MHz aus, die in Deutschland zur Verfügung stehen, keinesfalls 400 MHz. Damit werden Spektren ausgewiesen, die voll mit Störungen sind.

Regierungsbefragung (8. Mai) – Ausbau von Kontroll-Parkplätzen

(Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019, Videomitschnitt: Deutscher Bundestag)

Der Mangel an Kontroll-Parkplätzen mit Lkw-Waagen, insbesondere auch für die Kontrolltätigkeit des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), ist weitläufig bekannt. Bei der Befragung der Bundesregierung am 8. Mai 2019 wollte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung von Staatssekretär Enak Ferlemann wissen, wann und wo der künftige Ausbau dieser Kontroll-Anlagen stattfinden soll.