Anhörung zur Deutschen Bahn

Nun wieder in Berlin bei einer Anhörung des Verkehrsausschusses zur Zukunft der Deutschen Bahn (Infrastruktur/Unternehmen) zusammen mit meinem Kollegen Torsten Herbst MdB. Die dreistündige Anhörung kann im Plenarfernsehen angeschaut werden. Auf eine Frage von mir zur angespannten Situation bei DB Cargo sagte der Sachverständige, EVG-Chef und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Deutsche Bahn Konzern Alexander Kirchner, er befürchte, dass es durch Missmanagement auch in der kommenden Zeit zu einem weiteren Abwärtstrend bei DB Cargo kommen werde. Für den Schienengüterverkehr in Deutschland und Europa ist der Zustand der DB Cargo eine Katastrophe. CJ

Jung: Bahn-Vorstände wissen nicht, wie Deutsche Bahn pünktlicher werden soll

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung, Mitglied des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, sagte nach der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses mit CEO Dr. Richard Lutz und Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn in Berlin (20.2.2019):

„Bahnchef Dr. Richard Lutz und Infrastruktur-Vorstand Ronald Pofalla konnten heute im Verkehrsausschuss trotz mehrfacher Nachfrage von den Freien Demokraten nicht die Frage beantworten, wie die Deutsche Bahn pünktlicher werden soll und wie und wann man die Pünktlichkeitsziele 80 oder 90 Prozent überhaupt erreichen will. Die Antwort von Dr. Lutz zur Verbesserung der Pünktlichkeit ‚Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht‘ offenbart einiges. Deshalb ist für mich klar, dass der von Dr. Lutz immer wieder zur eigenen Verteidigung gebrauchte Begriff der ‚Wachstumsschmerzen‘ ein Synonym auch für persönliche Managementfehler ist.

Dies habe ich in der heutigen Sitzung an verschiedenen Beispielen verdeutlicht. Trotz der Tunnelhavarie 2017 in Rastatt haben es die Deutsche Bahn und die Bundesregierung bisher nicht geschafft, funktionierende Ausweichstrecken für die Rheintalbahn zwischen Mannheim und Karlsruhe zur Verfügung zu stellen, obwohl der internationale Druck immer größer wird. Ein großes Sorgenkind ist für mich zudem DB Cargo, da in den vergangenen Jahren viele bahnaffine Kunden aus dem Logistik-Bereich permanent enttäuscht wurden und die Deutsche Bahn zum Beispiel die Ausfälle durch die Tunnelhavarie 2017 in Rastatt bisher nicht vorreguliert hat.

Verzögerungen bei Untersuchung der Bahn-Tunnelhavarie 2017 in Rastatt sind erschreckend

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung mahnt funktionierende Ausweichstrecken für die Rheintalbahn an. Der Berichterstatter der Freien Demokraten für Bahninfrastruktur erklärte dazu in Berlin (28.11.2018):

„Die Deutsche Bahn und der zuständige Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla haben den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages nicht darüber informiert, dass die Bahn mit den Untersuchungsergebnissen zur Rastatter Tunnelhavarie von 2017 nicht vor Mitte 2019 rechnet. Das ist nicht nur eine schlechte Kommunikation, sondern ein weiterer Beweis für die erschreckenden Zustände im Vorstand der Deutschen Bahn. Die Deutsche Bahn und die Bundesregierung haben sich trotz mehrfacher Interventionen von mir nicht mit einer transparenten Aufarbeitung der Tunnelhavarie gewidmet und keine Entschädigung der von der 51-tägigen Streckensperrung der Rheintalbahn betroffenen Logistik-Unternehmen durchgeführt. Der volkswirtschaftliche Schaden der Tunnelhavarie liegt nach aktuellen Schätzungen deutlich über zwei Milliarden Euro. Auch deshalb wäre es wichtig gewesen, wenn die Deutsche Bahn und die Bundesregierung alles dafür tun würden, dass es für die Rheintalbahn funktionierende Ausweichstrecken gibt. Dazu hat die FDP-Bundestagsfraktion umfangreiche Detail-Vorschläge erarbeitet, da es nach meiner Analyse wegen der maroden Eisenbahn-Infrastruktur und weiterer Probleme bei der Deutschen Bahn nicht nur auf der Rheintalbahn sofort wieder zu Streckensperrungen kommen kann.“

FDP-Bundestagsfraktion beantragt Debatte um ICE-Brandschutz im Verkehrsausschuss

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung, Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten für Bahninfrastruktur, sagte nach dem Feuer in einem ICE bei Dierdorf (Kreis Neuwied, Rheinland-Pfalz) am 12. Oktober 2018 und der seitdem bestehenden Sperrung der Bahn-Schnellfahrstrecke Frankfurt-Köln (16.10.2018):

„Die Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag hat heute eine Debatte um den unterschiedlichen Brandschutz in verschiedenen ICE-Baureihen im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages am Mittwoch (17.10.2018) beantragt. Denn die Berichte von Experten und Fachjournalisten zu den Brandschutzstandards in den ICE sind sehr beunruhigend. Deshalb fordern wir eine Aufklärung von der Bundesregierung und der Deutschen Bahn.

Das Feuer in einem ICE3 mit 510 Passagieren und Mitarbeitern der Deutschen Bahn am vergangenen Freitag ist ein Alarmsignal. Besonders das mittlerweile vorhandene Fotomaterial des ICE-Wagen-Wracks und des zerstörten Gleisbett verursachen weiteren Gesprächsbedarf. Bei einem Brand in einem Tunnel der Schnellfahrstrecke Frankfurt-Köln hätte es zu einer absoluten Katastrophe kommen können.

Der Unfall zeigt aber auch, dass durch ein solches Ereignis ein Großteil der Bahn-Infrastruktur lahmgelegt wird und dadurch neben dem Personenverkehr auch der Güterverkehr wegen fehlender und funktionierender Ausweichstrecken zum Erliegen kommen kann, wie wir dies schon 2017 bei der Tunnelhavarie in Rastatt-Niederbühl und der langen Sperrung der Rheintalbahn gesehen haben.“

Bundesregierung verschläft systematische Aufarbeitung der Tunnelhavarie 2017 in Rastatt

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) sagte nach der heutigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der ausführlich über den Antrag der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (Drucksache 19/1839) zur Aufarbeitung und dem Notfallmanagement nach der Tunnelhavarie 2017 in Rastatt und der 51-tägigen Sperrung der Rheintalbahn beraten wurde:

„Ich freue mich sehr, dass alle Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag den von mir eingebrachten Antrag zur systematischen Aufarbeitung der Tunnelhavarie 2017 in Rastatt und der 51-tägigen Sperrung der Rheintalbahn unterstützen. Uns liegt als Parlamentarier nur ein zweiseitiger und lückenhafter Kurzbericht der Bundesregierung zu den Ursachen der Tunnelhavarie 2017 vor. Fest steht nach heutiger Mitteilung der Bundesregierung nur, dass der Doppel-Tunnel von Rastatt nicht 2022, sondern zu einem unbestimmten Zeitpunkt später in Betrieb gehen soll. „Bundesregierung verschläft systematische Aufarbeitung der Tunnelhavarie 2017 in Rastatt“ weiterlesen